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21.05.2014 - Ausgabe Die Rheinpfalz - Frankenthaler Zeitung - Nr. 117 Übersicht | Drucken

SPD-Votum über Sportzentrum ungültig

Abstimmung über Bebauungsplanänderung

Grossniedesheim: FWG zieht sich vor Abstimmung über Bebauungsplanänderung für Umbau zurück


Ausgabe Die Rheinpfalz - Frankenthaler Zeitung - Nr. 117 - SPD-Votum über Sportzentrum ungültig
Grossniedesheim: FWG zieht sich vor Abstimmung über Bebauungsplanänderung für Umbau zurück
Damit das Bürger- und Sportzentrum in Großniedesheim zu einem Mehrfamilienhaus umgebaut werden kann, muss der Bebauungsplan geändert werden. Dies wollte die SPD am Donnerstag im Gemeinderat auf den Weg bringen. Ihr Votum ist aber nicht gültig, weil die CDU-Fraktion nicht anwesend war und die FWG sich vor der Abstimmung zurückgezogen hat.
Weil die CDU-Fraktion komplett entschuldigt fehlte und auch nicht alle SPD-Gemeinderatsmitglieder anwesend waren, waren die Reihen in der Friedenshalle schon zu Sitzungsbeginn ziemlich licht. Im Laufe des Abends sollten sie noch lichter werden. Denn bevor es zu dem entsprechenden Tagesordnungspunkt kam, zog sich die FWG-Fraktion zu einer Sitzungsunterbrechung zurück. Das Ergebnis der kurzen Beratung: Die Freien Wähler nahmen nicht an der Abstimmung teil und setzten sich in den Zuschauerbereich. Damit sorgten sie dafür, dass der Gemeinderat nicht beschlussfähig war, denn mindestens die Hälfte der Mitglieder muss anwesend sein. Trotzdem stimmten die Sozialdemokraten über die Bebauungsplanänderung ab und sprachen sich mit den Stimmen der sechs anwesenden Genossen plus der Stimme von Ortsbürgermeister Michael Walther (SPD) dafür aus. So entflammte nach der Ratssitzung eine Diskussion über die Gültigkeit des Votums. Vor der Abstimmung hatte FWG-Fraktionssprecher Günter Bewersdorff darum gebeten, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung im Juni zu verschieben – nach der Kommunalwahl, wenn sich ein neuer Gemeinderat gebildet hat. „Wir stehen zu unserem Beschluss für den Verkauf des Bürger- und Sportzentrums“, betonte Bewersdorff. Allerdings habe man schon Ende März um ein Treffen mit dem Kaufinteressenten Dieter Oechsle sowie Vertretern des Turn- und Sportvereins gebeten, der in dem sanierungsbedürftigen Gebäude Sanitär- und Funktionsräume nutzt. Dieser Termin, in dem der Gerolsheimer Schreiner seine Pläne für das Haus vorstellen sollte, habe immer noch nicht stattgefunden, monierten die FWG-Politiker. „Vor einer Entscheidung wollen wir sehen, dass die TuS-Sportler ordnungsgemäß unterkommen“, sagte Bewersdorff.
Das Areal für die Bebauungsplanänderung sei extra so weit gefasst, dass auf einer Fläche des jetzigen Parkplatzes ein neues Funktionsgebäude für den TuS entstehen könne, erläuterte Ortschef Walther. Er versicherte, dass der Interessent weiter zu seinem Kaufangebot über 350.000 Euro stehe. Ebenso wie zu der Absicht, das Bürger- und Sportzentrum nach einer Aufstockung zu einem Wohnhaus mit zehn bis zwölf barrierefreien Wohnungen umzubauen, die Kegelbahn für die Öffentlichkeit zu erhalten und darüber hinaus ein Bistro einzurichten, so Walther. Eine Einladung in die Gemeinderatssitzung habe der Gerolsheimer aus terminlichen Gründen nicht wahrnehmen können. Auch die für ein Mehrfamilienhaus nach dem Baurecht erforderlichen Pkw-Stellplätze könnten auf dem Areal ausgewiesen werden, führte Walther weiter aus.
Eine Verschiebung des Aufstellungsbeschlusses für die Bebauungsplanänderung lehnte der Ortsbürgermeister ab, um keine Zeit zu verlieren. „Wir reden heute ja noch nicht über Inhalte, wir wollen nur die Rahmenbedingungen schaffen.“ (gnk)

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